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Freitagsbrief – KW 36/2017

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Der Freitagsbrief - Professor Dr. Günter Buchholz - Faktum

Alice Weidel hatte die richtigen Zahlen Als Alice Weidel in der ZDF-Sendung ‚Wie geht’s Deutschland’ vier konkrete Aussagen über den Anstieg der Kriminalität macht und dazu konkrete Zahlen nennt, wird sie von Frau Slomka zurechtgewiesen: „Wenn wir über Zahlen reden, dann sollten wir auch über die richtigen Zahlen reden“. Sehen wir uns die Zahlen an. Es ist ernst! Korea: Ist der Präventivschlag bereits beschlossen? Trump möchte mit seiner konkreten Ankündigung den Druck auf jene, denen er noch einen unmittelbaren Einfluss auf Kim Jong-un zutraut, ein letztes Mal derart erhöhen, dass es doch noch zu einer diplomatischen Lösung kommen kann. (…) dazu: Nordkorea-Konflikt – Wladimir Putin warnt vor „globaler Katastrophe“ – Angela Merkel für friedliche Lösung [diverse Links] und: Korea Neue Provokationen von Kim Jong Un Erdbeben in Nordkorea: Südkorea geht von Atomtest aus (…) [viele Links] Rechtmäßigkeit von Rundfunkbeiträgen? Das Landgericht Tübingen hat bereits mehrfach die Rechtmäßigkeit der Vollstreckung von Rundfunkbeiträgen in Frage gestellt. Nun hat es nicht mehr nur den Vollstreckungsbehörden einen Strich durch die Rechnung gemacht, sondern geht die Beiträge als solche an. Da es einen Verstoß gegen Europarecht – insbesondere gegen das Beihilfe- und das Diskriminierungsverbot – für möglich halt, soll nun der Europäische Gerichtshof darüber entscheiden. (…) Glaubt mit Vernunft! – Benedikts Regensburger Rede wird immer bedeutsamer! (…) Die Überschrift dieses Artikels markiert ein christlich-katholisches Denken, das durch die Aufklärung hindurch gegangen ist. Es ist in diesem Sinne modern. Ich halte den Artikel für lesens- und bedenkenswert und für diskussionswürdig, und zwar durchaus auch für Nicht-Katholiken. Warum die Grünen verschwinden müssen – Beck für Aufnahme von Rohingya-Flüchtlingen in Deutschland Die Muslime sollen sich um Muslime kümmern. Geld ist ja mehr als genug da in der weltweiten Ummah. Europa hat hier überhaupt keine Verpflichtungen. Im übrigen widerspräche es europäischen Interessen. (…) Aydan Özoguz: Integrationsbeauftragte verweigert Auftrag Wer wie Aydan Özoguz die integrierende Funktion und den Nutzen einer Leitkultur verneint und diese durch das „Leitbild“ einer vielfältigen, multikulturellen Gesellschaft ersetzen möchte, ist an der Integration der Immigranten nicht interessiert. (…) dazu: Das wahre Problem bei Frau Özoguz Dass der AfD-Spitzenkandidat Gauland die „Integrationsbeauftragte“ in Anatolien „entsorgen“ wollte, soll „Volksverhetzung“ und „rassistisch“ sein. Die ganze gespielte Aufregung und die Anzeige des früheren Bundesrichters Fischer soll nur von den wahren Problemen ablenken. (…) Sammelrezension zum Thema Islamkritik (…) Der Sozialwissenschaftler Hartmut Krauss hat sich eingehend mit dem Islam und seinem Vordringen nach Europa beschäftigt und dazu beachtliche Studien verfasst, deren Lektüre dringend zu empfehlen ist. Die Intention seiner 2012 bereits in dritter Auflage veröffentlichten umfangreichen kritischen Bestandsaufnahme ist die Überwindung der lange Zeit in der westlichen Welt vorherrschenden verschönten Islamwahrnehmung. (…) Sklaverei für alle? Wie so oft stellt ein alter weißer Mann die richtigen Fragen. „Als die Muslime ihr Weltreich eroberten, errichteten sie die größte und langlebigste Sklaverei der Weltgeschichte“, schreibt der Historiker Egon Flaig, Ordinarius für Alte Geschichte an der Universität Rostock, in seinem Buch „Weltgeschichte der Sklaverei“ (C. H. Beck, 2011, hier). Die muslimische Sklaverei sei aber seit dem 19. Jahrhundert beschönigt – man denke an die Haremsschwiemelei in der europäischen Kunst – und inzwischen nahezu zum Tabu erhoben worden. (…) Europa: Dschihadisten nutzen Sozialsysteme aus (…) Wie zu erwarten war, findet im sog. Wahlkampf keine an Tatsachen orientierte und auf Problemlösung gerichtete Auseinandersetzung statt. Stattdessen hohle Sprüche, manipulatives Marketing und primitiver Populismus. Schlechte Politik als Ware. Auffällig ist dabei, dass die – unwählbaren – etablierten Parteien sowie ihre medialen Unterstützer und Moderatoren zwar oberflächlich das Thema „Zuwanderung, Migration und Integration…“ ansprechen, gleichzeitig aber sorgfältig darum bemüht sind, die vielfältigen negativen Folgen der irregulären Masseneinwanderung und des Missbrauchs des Asylrechts auszublenden. (…) Durchbruch für Assad im Osten Syriens Die syrische Armee und ihre Verbündeten haben den Belagerungsring des IS um die Stadt Deir al-Zur durchbrochen. Damit kommt das von Russland unterstützte Bündnis jenem der Amerikaner zuvor. Migrationsströme drohen Europa zu destabilisieren Studie des österreichischen Bundes­heers warnt vor Entwicklung in Afrika Durch wachsende Migrationsströme aus Afrika droht Europa eine potenzielle Destabilisierung bislang ungekannten Ausmaßes, stellt eine Sicherheitsanalyse des österreichischen Bundesheers fest. Viele Migranten sind dabei Anhänger des Salafismus. Muslime in Deutschland Die schöne Welt von Bertelsman Die Muslime sind in der Mitte der Gesellschaft angekommen, wären da nur nicht ihre deutschen Nachbarn – über eine Studie mit «Phantasiezahlen» und eine erschlaffte Integrationsdebatte. Türkei und Syrien Ankaras Angst vor einem Kurdenstaat wächst Mit dem Niedergang der Terrormiliz Daesch wächst die Angst der türkischen Regierung vor einem Kurdenstaat. Der Türkei wird dabei ihre eigene Syrienpolitik zum Verhängnis, schreibt Frank Nordhausen. Innere Sicherheit – das war einmal… Leipzig: Polizei rät Frauen, nicht mehr alleine zu joggen (…) Fälle dieser Art sind alles andere als Einzelfälle. Sie kommen vielmehr fortlaufend und flächendeckend vor. Die meisten Fälle dieser Art werden überhaupt nur noch in Regionalzeitungen veröffentlicht, und über die (mutmaßliche) Herkunft der Täter wird derart dröhnend geschwiegen, daß jeder Leser diese politisch korrekte Lücke zu lesen weiß. Die innere Sicherheit, so wie wir sie bis zum Sommer 2015 kannten, sie existiert nicht mehr. (…) Pakistans Atombomben – «Wir waren noch nie näher bei einem Atomkrieg» Pakistan verfüge über «hundert einsatzfähige islamische Atombomben». Falls nach einem Militärputsch IS-freundliche Militärs an die Macht kämen, würden diese «die Atombomben mit Sicherheit einsetzen». „Ehe für alle“ verfassungswidrig? Früherer Präsident des Bundesverfassungsgerichts sieht Ehe-Gesetz kritisch Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hält das Gesetz über die „Ehe für Alle“ für verfassungswidrig. Es sei klar definiert, dass eine Ehe eine Lebensgemeinschaft von Mann und Frau sei, sagt der Jurist. Der Gender-Ideologie gerät unter Druck Der Gender-Ideologie gerät unter Druck. Vieles deutet darauf hin, dass die Verschiedenheit der Geschlechter sich in dem Maße weiter ausprägen könnte, wie die Freiheit zur selbstgestalteten Lebensführung zunimmt. Die weiteste Reise Vor 40 Jahren startete die Raumsonde Voyager 1 ins äußere Sonnensystem. Heute ist sie das am weitesten entfernte Objekt von Menschenhand. Doch sie und ihre Schwestersonde senden noch immer und bringen erstaunliche Kunde aus den Tiefen des Weltalls. (…) Opulente Bernstein-Blüten – Fenster zur Erdgeschichte Blüten aus Dinosauriertagen, in Harz getaucht und als Bernstein für die Ewigkeit konserviert. Forscher haben jetzt gleich sieben Blüten […]

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