Wahlenthaltung? Warum entscheidet sich jemand, von seinem Wahlrecht keinen Gebrauch zu machen? Die Gründe sind unterschiedlich. Immerhin: Es wird wieder mehr gewählt. Das könnte an der Flüchtlingspolitik liegen, meinen Experten – und warten gespannt auf die Zahlen zur Wahlbeteiligung bei der Bundestagswahl. Wer sich nicht aus (z. B.) Bequemlichkeit, sondern als Ausdruck einer bewußten und gezielten Entscheidung der Wahl enthält, gleichsam als Ausdruck der Verneinung der angetretenen Parteien, der trägt zwar zur Absenkung der Legitimität des Wahlergebnisses bei, kann aber nichts daran ändern, daß die Nichtwählerstimmen anteilig auf die schließlich gewählten Parteien verteilt werden, was m. E. sowieso einer Wahlfälschung gleichkommt. Außerdem wird diese Art der Willenskundgebung dadurch geschwächt, daß (…) Kurden: Referendum zur Staatsgründung Die Kurden im Nordirak verdienen einen eigenen Staat Die Kriege im Irak und in Syrien haben mit den Kurden einen Gewinner hervorgebracht. Nun möchten sie im Nordirak ihren eigenen Staat gründen. Das ist tollkühn, aber verständlich. Nordkorea und Iran [englischsprachige Links] Iran verfügt offenbar sehr weitgehend nicht nur über die bloßen Grundlagen – wie Pakistan – sondern auch über das entwickelte waffentechnische Know-how. Ein Wissenstransfer in Richtung Nord-Korea würde dessen rasche rüstungstechnologische Fortschrittte erklären können. Jedoch fragt sich: worin bestand und besteht das ökonomische oder politische Gegengeschäft? Hier besteht ggf. ein wichtiges Dunkelfeld. Interview mit Sarah Wagenknecht Sahra Wagenknecht über das „Mutti“-Image der Kanzlerin: „Merkel hat eine große Fähigkeit zu verbergen, wie sie wirklich ist“ Wahlkampf – AfD-Spitzenkandidat Gauland nimmt Volksverhetzungs-Vorwurf gelassen Der AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland hält Vorwürfe der Volksverhetzung wegen seiner Angriffe auf Staatsministerin Aydan Özoguz (SPD) für „völlig verfehlt“. Eine entsprechende Anzeige von Thomas Fischer nimmt Gauland gelassen. dazu: Gaulands missglückte Entsorgung (…) Man lese beide Artikel! – NZZ: „Das Eigentliche wird nicht diskutiert.“ Was ist das? Das Eigentliche ist der Umstand, daß der islamische Irrationalismus mit dem okzidentalen Rationalismus unvereinbar ist. Nötig wäre eine Assimilierung der Muslime, die aber von diesen selbst zu erbringen ist, indem sie sich willentlich von ihren koranisch gesteuerten Traditionen lösen und sich zugleich dem europäischen Rationalismus und der ihm entsprechenden und aus ihm hervorgegangenen säkularisierten Lebensweise öffnen. (…) Nordkoreanische Rakete fliegt über Japan hinweg Ein weiterer Raketentest Nordkoreas heizt den Konflikt mit Pjöngjang weiter an. Japans Regierungschef spricht von einer „beispiellosen und ernsthaften“ Bedrohung, Trump hält sich diverse Optionen offen. Das Ende der CDU wie wir sie kannten Die Abschaffung der alten Bundesrepublik Unsere emanzipatorischen Errungenschaften gelten nicht mehr, befindet Vera Lengsfeld. “Die Merkel-Altmeier-Giousouf-CDU jedenfalls stellt die emanzipatorischen Errungenschaften , für die Generationen im Westen erfolgreich gekämpft haben, zur Disposition.” Familie jetzt schützen! Für einen Richtungswechsel in der Familienpolitik [Ein PDF] Club der Milliardäre Tausend Superreiche in Deutschland besitzen mehr als ein Drittel des jährlichen Bruttoinlandsproduktes. Auf der anderen Seite wächst die Armut Die SPD kämpft gegen ihren Niedergang Es handelt sich m. E. um einen sehr lesenswerten, sehr ausführlichen und informativen Artikel. Jedoch bleiben die Ursachen der Schwäche der SPD völlig ausgeblendet. Sie könnten zwar unschwer benannt werden, aber erstens hält die Partei ihre Schwächen für ihre Stärken, und zweitens ist die Partei m. E. nicht mehr lernfähig; außerdem hat sie offensichtlich eklatante personelle Schwächen. Man muß sich lediglich angesehen, welche Sorte Personal aus SPD (und Grünen) heutzutage in Ministerämter gelangen. So ist das eben, wenn die erste und die zweite Reihe verdrängt werden, z. B. durch Quotenpolitik, oder längst gegangen ist, dann bleibt eben nur noch die dritte oder vierte Reihe, oder in manchen Fällen, die fünfte. Ich bedauere es, kann aber nicht umhin festzustellen, daß ich die SPD intellektuell nicht mehr ernst nehmen kann. (…) Geldpolitik – Die EZB sitzt in der Falle: Das Wetterleuchten eines Crashs Der Banken-Fachmann Markus Krall zeigt, dass wir am Vorabend einer Krise stehen. Die ungebremste Staatsfinanzierung der EZB gefährdet Europa. Die EZB kann von keinem Staat gerettet werden, wenn das fatale Experiment schiefgeht. [diverse Links] Replacement Migration Is It a Solution to Declining and Ageing Populations? „United Nations projections indicate that over the next 50 years, the populations of virtually all countries of Europe as well as Japan will face population decline and population ageing. The new challenges of declining and ageing populations will require comprehensive reassessments of many established policies and programmes, including those relating to international migration. (…) [Ein deutschsprachiges PDF] Frau Keller und die bärtigen Männer Ob Terrorzellen oder Burkaverbot: Geht es um Islamismus in der Schweiz, ist Saïda Keller-Messahli auf allen Kanälen zu sehen. Damit schafft sie sich viele Feinde. Warum tut sie sich das an? Deutsch-türkische Allianz im WK I Wer mit Muslimen gemeinsame Sache macht, sich mit ihnen politisch, wirtschaftlich und/oder militärisch gegen Nichtmuslime zusammentut, wird langfristig immer verlieren. Das gilt für alle! Dialog der Religionen? Möglich gemacht hat den Humanismus, der Resultat von Aufklärung und Reformation ist, die Besinnung des Abendlands auf eine Trennung der religiösen von der geistlichen Sphäre: der Säkularismus. Schweiz: Djihadismus Die Zahl der Ausweisungen wegen Jihadismus steigt stark an: Seit Anfang des Jahres hat das Bundesamt für Polizei bereits gegen sieben Personen die Ausweisung verfügt. Letztes Jahr war noch eine Verfügung gesprochen worden. Migrationskrise Zuckerbrot, Zäune und Milizen gegen die Flüchtlingskrise Europa hat die Flüchtlingskrise durch eine Mischung aus Repression und wirtschaftlichen Anreizen eingedämmt. Gelöst ist sie nicht. [diverse Links in die Schweiz] Kandidiert Erdogan für den Bundestag? Migranten-Partei „ADD“ wirbt mit Plakaten mit dem Konterfei des türkischen Präsidenten – nicht zufällig, denn sie verfolgen dieselbe Agenda: Mehr Einfluss und Stärkung des Islams Wo eine islamische Minorität, da sind auch islamische Parteien. Halbislamischen Parteien haben wir ja bereits einige, von der LINKEN über die Grünen und die SPD bis hin zur Union. Frau Özoguz (SPD) sorgt eifrig dafür, daß sich diese Prozesse vertiefen und erweitern. Fast 400.000 Syrer sollen 2018 ihre Familien nach Deutschland holen dürfen Trotz großer Ablehnung in der Bevölkerung Merkel will die Familienzusammenführung der von ihr mehr oder minder ins Land gelockten »Schutzbedürftigen« forcieren. In 2018, so heißt es in einem Zeitungsbericht, sollen allein 390.000 Syrer ihre Familienangehörigen nach Deutschland holen dürfen. Islamisierung – Wölfe im Schafspelz: 40.000 Ahmadiyya-Anhänger am Wochenende in Karlsruhe Am vergangenen Wochenende trafen sich in Karlsruhe 40.000 Anhänger der islamischen […]
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