Zum Jahresanfang verweise ich auf den Jahresrückblick meiner Freitagsbriefe von 2017. war zweifelsohne der bewegende Mord an der 15-Jährigen Mia: Kandel: Symbol eines Kulturbruchs “Nur einige Tage nach dem Mord ist zu lesen: die Herkunftskultur der Täters hat sein Verhalten beeinflusst, er konnte nicht anders handeln!” [Diverse Links] Das Große Spiel – Geopolitische Strukturen und Entwicklungen von Günter Buchholz 1 Die Herausbildung der Geopolitik Was hier als Geopolitik (1) bezeichnet wird, das wurde weitestgehend durch die Epoche des europäischen Kolonialismus, insbesondere im „langen 19. Jahrhundert“ (1789 – 1914; Eric Hobsbawm) vorbereitet. (2) Die Geopolitik wurde dann durch den unterbrochenen, zweiphasigen Weltkrieg (I & II) im „Zeitalter der Extreme“ während des „kurzen 20. Jahrhunderts“ von 1914 – 1989 (Eric Hobsbawm) zur bleibenden Wirklichkeit. Neu daran ist, daß es bei diesem Typus von Politik keinen territorial begrenzten Horizont mehr gibt, sondern daß in ihr von vornherein immer schon eine globale Gesamtsicht vorherrschend ist. (…) Netzwerkdurchsetzungsgesetz Kann man Hass [?] verbieten? In Deutschland ist am 1. Januar das «Netzwerkdurchsetzungsgesetz» gegen Hetze [?] in vollem Umfang in Kraft getreten. Befürworter sehen darin eine Antwort auf die Verrohung der Gesellschaft, Kritiker fürchten um die Meinungsfreiheit. [!] [Diverse Links] dazu: Beatrix von Storch tritt Zensurdebatte los Die AfD-Politikerin Beatrix von Storch polemisiert via Twitter gegen muslimische Männer. Das soziale Netzwerk löscht den Beitrag. Zu Recht? (…) und: Verändert das NetzDG die Diskussionskultur? Twitter-Sperre wegen „NetzDG“? : Von Storch und Weidel sehen sich als Zensuropfer (…) Deutschland und Frankreich: Kollaboration II In Deutschland ist seit Jahresbeginn das am 30. Juni 2017 verabschiedete, als wortgleicher Entwurf der Bundesregierung und der Fraktionen von CDU/CSU und SPD eingebrachte Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) in Kraft, das die internationalen Betreiber der sozialen Netzwerke bei Androhung von Strafen zur umgehenden Löschung von durch „Nutzerinnen und Nutzern“ als „Haßkriminalität und andere strafbare Inhalte“ markierten Einträgen verpflichtet. Diese „Nutzerinnen und Nutzer“ sind neben gewöhnlichen Denunzianten einflußreiche Journalisten der deutschen Medien ARD/ZDF, STERN, SPIEGEL, DIE ZEIT, SZ, die unter dem Motto „Wir decken Missstände auf. Wir sind unabhängig und nicht gewinnorientiert“ laut Untersuchungen der ehemaligen Tagesschau-Sprecherin und Journalistin Eva Herman als „Ordnungshüter“ für das Internet-Portal CORRECTIV tätig sind: (…) Was wird aus Deutschland? Interview «Ohne Leitkultur kann keine Gesellschaft überleben» Was wird aus Deutschland? Die Wirtschaft brummt, aber das politische Leben ist wie gelähmt. Schuld sei der grüne Zeitgeist, sagt der Historiker Andreas Rödder. Er habe auch die grossen Parteien ergriffen und sie von der Lebenswirklichkeit der Bürger entfremdet. Die sieben verblüffenden Erfolge des Donald Trump Der US-Präsident bleibt als Person schrill und unbeliebt. Doch als Politiker ist Donald Trump zusehends erfolgreich – zuweilen ohne eigenes Zutun. Sieben verblüffende Erfolge nach einem Jahr Präsidentschaft. Die 68er und der beschleunigte Kapitalismus (…) Kommentar GB: Ein m. E. hochinteressanter und sehr diskussionswürdiger Artikel, der die Dialektik der Revolte der 68-er thematisiert, und damit ihren „grün“ vermittelten Umschlag in eine postmodern-pseudolinke, faktisch neurechte Bewegung, die ihren logischen Endpunkt in der Unterwerfung unter den importierten Islam findet („Islamgrüne“; GB). (…) Konflikt mit Nordkorea Der nordkoreanische Machthaber Kim Jong-un hat in seiner Neujahrsansprache die abschreckende Wirkung seiner Atomwaffen beschworen. Nun hat Südkorea reagiert – und die Rede begrüßt. [Viele Links] Zäsur im Bundestag „Erleben politische Zeitenwende“: Linder sieht Deutschland in fundamentalem Umbruch (…) Kommentar GB: Kurz, knapp und zutreffend … Der eingeleitete Wandel muß jetzt aber bewältigt werden, und ohne personelle Erneuerungen wird das kaum möglich sein. Im Grunde muß, wenn das denn reicht, fast die gesamte erste Reihe abtreten, um eine politisch-konzeptionelle Erneuerung zu ermöglichen. (…) Video: Pat Condell – Die große Palästinalüge [Übersetzung im Artikel] USA stoppen vorerst Militärhilfen für Pakistan Amerika fordert von Pakistan, entschlossener gegen die afghanischen Taliban und ein verbündetes Netzwerk vorzugehen. Erst dann sollen wieder Gelder fliessen. Die SPD und ihre islamophile Integrationsillusion Kriminelle Flüchtlinge in Deutschland: Zwischen Helfen und Hilflosigkeit Infolge der Zuwanderung ist die Zahl der Gewaltdelikte in den Jahren 2015 und 2016 gestiegen. Dies belegt eine neue Studie. Zugleich empfehlen die Autoren der Studie Maßnahmen zur Prävention. Doch können diese wirklich dem Trend entgegenwirken? Darüber haben wir mit zwei Experten gesprochen – mit aufschlussreichen Erkenntnissen. (…) Minderjährige Flüchtlinge? Die Fakten In der öffentlichen Debatte behaupten Aktivisten, es sei unmöglich, das Alter von Migranten zu bestimmen. Die Behauptung basiert auf systematischer Tatsachenverdrehung (…) Israelische Sicherheitsbehörden entlarven eine iranische Terrorzelle Die Israel Security Agency (ISA) hat mit Unterstützung der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (IDF) eine Spionage- und Rekrutierungsinfrastruktur des iranischen Geheimdienstes in Judäa und Samaria aufgedeckt und vereitelt. Die Zelle wurde von einem in Südafrika lebenden iranischen Agenten aufgebaut und finanziert. (…) Der Terrorpfad der NGO-Industrie Letzte Woche hatte Professor Gerald Steinberg, der Gründer und Präsident der in Jerusalem ansässigen Organisation NGO Monitor, eine „eilige Nachricht“: Die dänische Regierung hatte formell beschlossen, die Finanzierung des Human Rights International Humanitarian Law Secretariat zu stoppen, eines NGO-Netzwerks, das 2013 an der Birzeit University in Ramallah gegründet worden war. Es verfügt über ein Jahresbudget von mehreren Millionen Euro, das von den Regierungen Schwedens, der Niederlande, Dänemarks und der Schweiz aufgebracht wird. In der Wirklichkeit angekommen? Vorgestern berichtete die „heute“-Sendung des ZDF ausführlich: Laut einer neuen Studie des Kriminalwissenschaftlers Christian Pfeiffer stieg die Zahl der polizeilich registrierten Gewalttaten in Niedersachsen um 10,4 Prozent – zu 92,1 Prozent sei diese Zunahme Flüchtlingen zuzurechnen. (…) [Diverse Links] Jahresbeginn 2018 Alles Artikel aus 2018! [Diverse Links zur Kriminalität in Deutschland] Dänemark nimmt keine Migranten mehr auf Rasmussen kündigt Kampf gegen Parallelgesellschaften an Dänemarks Ministerpräsident Rasmussen will mit einem Maßnahmenplan gegen Parallelgesellschaften vorgehen. Zudem erklärte Dänemark seinen Austritt aus dem UN-Flüchtlingsorganisation UNHCR. Man nehme ab sofort keine Flüchtlinge mehr auf. [Diverse Links] Israelischer Minister kritisiert Sigmar Gabriel scharf Die Aussage, Israel erinnere an die Apartheid Südafrikas, ist nicht nur völlig falsch, sondern delegitimiert und dämonisiert zudem den jüdischen Staat. Die Grenze zwischen einer solchen Delegitimierung und Antisemitismus ist sehr dünn. Es ist keine Überraschung, dass die Hamas, eine antisemitische Organisation, die es sich zum Ziel gesetzt hat, Israel zu vernichten, diese Aussage fröhlich auf Twitter geteilt hat. Alle, die daran interessiert sind, Frieden zu fördern und Hass in der Region zu bekämpfen, müssen solch einen ungeheuerlichen Vergleich ablehnen. (…) Die […]
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